Der folgende Text wurde im Zuge der Vorbereitungen auf das NGO FORUM TURKU entworfen und innerhalb der deutschen NGO INITIATIVE diskutiert. Ausgangspunkt waren bereits 2002 drei Entwürfe gewesen: einer von russischer, einer von deutscher und einer von finnischer Seite. Diese wurden nach intensiver Diskussion (vor allem unter Beteiligung der FOCAL POINTS (siehe unten) während des NGO FORUMS 2003 in TURKU zu einem Entwurf zusammengeführt, der den Forumsteilnehmern dann vorgestellt wurde. Auf dem BALTIC NGO FORUM 2004 in PÄRNU und dem BALTIC NGO FORUM 2005 in Gdynia wurden die Chancen zur Stabilitierung und Arbeitsfähigkeit der Struktur des NGO-Ostseenetzwerks diskutiert. In vielen der Ostseeanrainerstaaten sind inzwischen nationale Zusammenschlüsse zur Unterstützung des NGO-OSTSEENETZWERKS gegründet worden.

Das OSTSEE NGO NETZWERK

Das OSTSEE-NGO NETZWERK ist eine offene und transparente Struktur von Nichtregierungsorganisationen (NROs – engl. NGOs), die darin übereinstimmen, die Zivilgesellschaft und interdisziplinäre Kooperation der NROs im Ostseeraum zu fördern.

Ebenso soll die übergreifende Zusammenarbeit der Regionen verbessert werden durch die Sicherstellung von Teilnahme- und Unterstützungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger.

Das OSTSEE-NGO NETZWERK arbeitet nach Möglichkeit eng zusammen mit anderen relevanten Strukturen und Organisationen. Von besonderer Bedeutung ist hier die Zusammenarbeit mit dem Rat der Ostseeanrainerstaaten (CBSS). Um dies zu gewährleisten, ersucht das OSTSEE NGO NETZWERK um einen offiziell anerkannten beratenden Status beim Ostseerat.

Ziel ist es, eine offene, aber klar definierte Netzwerkstruktur zu definieren – allerdings keine Organisation in sich selbst.

Das OSTSEE-NGO NETZWERK strebt nicht an, alle NROs der Region zu repräsentieren, und soll offen bleiben für alle weiteren Nichtregierungsorganisationen, die bereit sind, an diesem Diskussionsprozeß teilzunehmen und die grundlegenden Wertsetzungen, die auf den vorangegangenen jährlichen NGO FOREN festgelegt worden sind.

Die Arbeitsmöglichkeiten von kleineren und größeren Organisationen sollen dabei gleichermaßen Berücksichtigung finden und Förderung erfahren.

Prioritäre Ziele des OSTSEE-NGO NETZWERKS sind es, gemeinsame Projekte, regionale Initiativen, Lobbyarbeit anzustoßen, und die Möglichkeiten zur Beteiligung von NROs an strategischen Entscheidungsprozessen in ihren jeweiligen Ländern auch dadurch zu erreichen, dass auch Problemlösungen auch für die sonst von der Gesellschaft Ausgeschlossenen zu erreichen und damit die Zivilgesellschaft zu stabilisieren.

Weitere gemeinsame Ziele sind in der Kopenhagener Erklärung der NGO Initiativen (März 2001) und den Resolutionen der NGO FOREN in Lübeck (Mai 2001) und St.Petersburg (Mai 2002) formuliert worden.

Das BALTIC NGO FORUM wird jährlich jeweils im zweiten Quartal eines Jahres organisiert. Gastgeber werden jeweils die Nichtregierungsorganisationen desjenigen Landes, das gerade die rotierende Ostseeratspräsidentschaft innehat. Die NGOs dieses Landes sind jeweils verantwortlich für die Organisation des BALTIC NGO FORUMS, in Zusammenarbeit mit dem Beratenden NGO Komitee. 

Die NATIONAL FOCAL POINTS werden unabhängig voneinander in den Ostseeanrainerstaaten gebildet. Die NROs jedes Landes sind verantwortlich für Strukturen und Verantwortlichkeiten der FOCAL POINTS, wobei ihr offener Charakter erhalten bleibt. Die FOCAL POINTS arbeiten nach nicht-kommerziellem Prinzip und sollen gewährleisten, dass alle NROs – angeschlossen an das NGO Netzwerk oder nicht – gleiche Zugangsmöglichkeiten zu den notwendigen Informationen sowie gleiche Möglichkeiten der Mitarbeit haben, und zwar jederzeit.

 

FOCAL POINTS

Gemeinsame Aufgaben der FOCAL POINTS sind es:

- teilzunehmen an der Evaluation und Analyse von Arbeitsmöglichkeiten der NROs in ihrem jeweiligen Land und bezüglich der Ostseekooperation. Informationen dazu machen die FOCAL POINTS allen Interessierten zugänglich

- den NROs ihres jeweiligen Landes Informationen zu Möglichkeiten der Ostseekooperation und zur Mitarbeit im OSTSEE-NGO NETZWERK bereitzustellen

- nationale Treffen von NROs mit zu initiieren und mittels deren Ergebnisse zum OSTSEE-NGO NETZWERK beizutragen

- grundlegende Informationen über NGOs für das OSTSEE-NGO NETZWERK bereitzustellen und umgekehrt über das OSTSEE-NGO NETZWERK für die NGOs in die jeweiligen Landessprachen zu übersetzen, und eine Internetseite zu etablieren, um über Projekte und einzelne Themen Informationen verfügbar zu machen

- den NROs das Recht auf Information und dem Recht zur Zusammenarbeit zu sichern

- auf Anfrage der FOCAL POINTS Partner für internationale Zusammenarbeit zu suchen

 

Das BERATENDE KOMITEE der OSTSEE-NGOs

Es wird ein beratendes Komitee der Ostsee-NGOs gebildet. Es besteht aus den Repräsentanten der FOCAL POINTS, eine Person pro Land. Zusätzlich dazu können die FOCAL POINTS ein bis zwei Personen als Experten entsenden.

Rolle dieses Beratenden Komitees ist es, zwischen den einzelnen NGO FOREN die Zusammenarbeit zu koordinieren, und an den Vorbereitungstreffen zu den NGO FOREN teilzunehmen, zu denen das Organisationskomitee des Gastgeberlandes einlädt.

Eine Abstimmung mit anderen Organisationen und Netzwerken wird angestrebt.

Gemeinsame Aufgaben des BERATENDEN KOMITEES sind es:

- den Informationsfluß, die professionelle Vorbereitung von Arbeitskreisen und anderen Treffen, sowie die Umsetzung der Entscheidungen der BALTIC NGO FOREN zu gewährleisten.

- Gemeinsame Bemühungen von Projekten und Aktivitäten zu starten

Die repräsentative Funktion des BERATENDEN KOMITEES ist auf die interne Arbeit des NGO NETZWERKS beschränkt. Entscheidungen über die Repräsentierung von NROs gegenüber Regierungen und anderen Behörden müssen in Einklang mit den Beschlüssen der NGO FOREN getroffen werden.

Das Beratende Komitee wird keinen eigenen rechtlichen Status haben. Vorgesehen sind zwei Treffen pro Jahr, und zwar in dem Land, das Vorbereitungstreffen für die folgenden NGO FOREN durchführt. Es wird angestrebt diese Treffen jeweils im Herbst und im frühen Frühjahr durchzuführen. Ein Repräsentant / ein Repräsentantin des Gastgeberlandes übernimmt den Vorsitz der Treffen und setzt sich mit den anderen internationalen und regionalen Organisationen im Namen des NGO FORUMS und des BERATENDEN KOMITEES in Verbindung – soweit keine anderen Entscheidungen des BERATENDEN KOMITEES vorliegen.

 

FINANZIERUNG

Das OSTSEE NGO FORUM ersucht die Ostseeanrainerstaaten, die Arbeit des OSTSEE-NGO NETZWERKs, seiner jährlicher NGO FOREN und anderen Treffen finanziell abzusichern.

Das OSTSEE-NGO NETZWERK ersucht ebenfalls die jeweiligen Länder, eine vernünftige Finanzierung der Arbeit der FOCAL POINTs sicherzustellen.

Detailliertere Diskussionen um Finanzierungskonzepte werden für die Zukunft angestrebt.

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